Donnerstag, 21. November 2013

Koalitionslyrik


Ein Koalitionsvertrag
auch Koalitionsvereinbarung genannt
wird laut Wikepedia zwischen
zwei oder mehreren Parteien geschlossen
die mittel- bis langfristige Zusammenarbeit
einer Koalition zu regeln
während der anstehenden Legislaturperiode

Koalitionsverträge
werden nicht nur
von Politikern ausgehandelt
es sind auch
höhere Beamte der Ministerien
namentlich Abteilungsleiter
daran beteiligt
vor allem Lobbyisten
im Hintergrund aktiv

Der Ausdruck „Vertrag“
beim Koalitionsvertrag ist irreführend
handelt es sich doch
nicht um einen Geschäftsvertrag
gemäß „Bürgerliches Gesetzbuch“
auch nicht um objektives Recht
denn es fehlen Sollenssätze
die öffentliche Kundgebung und die Anerkennung
durch Rechtslehre und Gerichte

Der „Koalitionsvertrag“
nicht mehr also
als eine Absichtserklärung:
dessen Partner versuchen werden,
die Abgeordneten ihrer Fraktionen
zur Unterstützung der Regierung zu bewegen.

Verfügen über die Stimmen der Abgeordneten
können die Partner hingegen nicht
wegen des freien Mandats
damit können die Partner auch nicht garantieren
dass ihre Bemühungen fruchten

Daher kann bei einem Koalitionsvertrag
nichts eingeklagt werden
nur moralisch
verraten
beklagt
oder stillschweigend
missachtet

Ein Koalitionsvertrag
ändert nichts an
der Richtlinienkompetenz
der Kanzlerin
ist daher leicht
und schnell nur Makulatur
gut klingende
reine Absichtslyrik für das Wählervolk
nicht zuletzt
durch den ganz weit oben
festgeschriebenen Finanzierungsvorbehalt

und nun guten Appetit beim Lesen
und Abstimmen
meine lieben Parteifreunde
in unserer SPD
mal sehen ob 150 Jahre
uns ein bisschen weise
haben werden lassen
oder auch die nur noch
Makulatur sind
einer Splitterpartei
traurige Erinnerung
nach der nächsten Wahl

Koalitionsverträge kommen
und gehen
hoffentlich bleibt uns
nicht wieder nur
das Nachsehen
und wenn
sind wir hoffentlich dann
nicht länger bereit
nachsichtig
damit umzugehen

Kommentare:

Meermaid hat gesagt…

So sieht die traurige Wahrheit aus. Ich erwarte nichts. Wie machtst du das, der SPD trotz allem die Treue zu halten. Ich schon lange nicht, mehr illusionslos. Das ist ja nicht erst heute, dass ich diese Partei nicht wiedererkenne. Sollten die Mitglieder BEVOR sie abstimmen, nach langer Zeit, und wenn überhaupt schon geschehen, mal lesen, was in ihrem Parteibuch steht. Sie werden es nicht glauben.
Bitter und komisch und wahr, wenn Georg Schramm der satirische Kabarettist, den ich sehr verehre, was wäre, die Republik ohne diese Menschen, und sie sterben aus, gerade ist wieder ein Unersetzbarer von uns gegangen:
sagt: er habe eine Gruppe gegründet: Sozialdemokraten in der SPD. Wir sind schon zwei.

Jörn Laue-Weltring hat gesagt…

Liebe Meermaid: ich bin halt ein Kind der Arbeiterbewegung und nur ein kleiner Schreiberling mit vielen Fragen und wenig Antworten, kein Politiker, aber politisch und einer der ungerne aufgibt und auch nicht weiß, wohin und mit wem denn sonst. So lange man mir gestattet zu diskutieren, meine Fragen zu stellen in dem Haufen werde ich wohl bleiben, es sei denn sie halten wieder nicht stand und liefern uns schröderischen Dünnschiß für neuen Verrat. LG Jörn